Wehr Dich, Europa! – über die 7 Bedrohungen der Europäischen Union

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Nie zuvor in ihrer Geschichte war die Europäische Union so herausgefordert wie heute.

Gegenwärtig bedroht eine Vielzahl von sehr unterschiedlichen Ereignissen die Europäische Union und ihre Errungenschaften. Diese sind innerer und äußerer Natur. Und obwohl sie so unterschiedlich sind, sind sie teilweise miteinander verwoben, bedingen und verschärfen einander. Wer die Europäische Union bewahren und stärken will, muss zunächst diese unterschiedlichen Herausforderungen klar erkennen.

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Warum es gut ist in der Europäischen Union zu bleiben – eine deutsche Sicht zum britischen Referendum

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Es gibt sie, diese Tage, an denen sich das Leben einer ganzen Generation entscheidet. Manchmal prägen solche Tage sogar ein ganzes Jahrhundert.

Der 28. Juli 1914 war so ein Tag. Damals erklärte Österreich-Ungarn Serbien den Krieg. Der erste Weltkrieg begann und mit ihm die Selbstzerfleischung Europas. Er beendete die globale Führung europäischer Nationen. Über Jahrhunderte hatte sie sich entwickelt. Wenn Europa, seine Staaten, seine Bürger, wenn sie nicht zusammenstehen, so ist das sehr schlecht für alle Europäer. Das ist eine der zentralen Lehren aus diesem Krieg. Und auch wenn es heute nicht mehr um Krieg und Frieden innerhalb von Europa geht, so ist diese Botschaft doch aktueller denn je.

Der 09. Mai 1950 war auch so ein Tag. Auch er prägt nun bereits seit mehr als einem halben Jahrhundert das Leben von Millionen von Menschen. Robert Schuman, der französische Außenminister, schlug damals vor, die französisch-deutsche Stahlproduktion unter eine gemeinsame Aufsicht, eine Hohe Behörde, zu stellen. Die Hohe Behörde wurde der Vorläufer der Europäischen Kommission und der Plan der Ursprung unserer heutigen Union. Welche Weitsicht! Und was für eine Größe Frankreichs daraus spricht! Ganze fünf Jahre nach Kriegsende, ganze fünf Jahre nachdem deutsche Nazis Europa und die halbe Welt in Schutt und Asche gelegt und millionenfachen Mord begangen hatten. Robert Schuman sagte damals, Europa lasse sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung. Es bedarf konkreter Schritte, die eine Solidarität der Tat schaffen. Recht hat er noch heute. Auch dies ist aktueller denn je.

Der 23. Juni 2016 kann auch so ein Tag werden. Es ist der Tag, an dem die Briten über ihren Verbleib in der Europäischen Union entscheiden werden. Auch dieser Tag kann eine ganze Generation, womöglich ein ganzes Jahrhundert prägen. Und dabei geht es nicht nur um die Zukunft der Briten, es geht um die Zukunft aller Bürger der Europäischen Union.

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Das Endspiel um die Zukunft der Union hat begonnen

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2016 dürften die Briten über ihren Austritt aus der Europäischen Union entscheiden. Die Finnen werden – nach einem Volksbegehren mit 50.000 Unterschriften – im Parlament über ihren Austritt aus dem Euro beraten. Und die Franzosen werden im Frühjahr 2017 einen neuen Präsidenten wählen. Die derzeit stärkste politische Kraft in Frankreich ist der Front National. Seine Ziele sind der Austritt aus dem Euro und die Wiedereinführung protektionistischer Zölle und Grenzkontrollen.

Zu Beginn des vergangenen Dezembers haben die ungarische und die slowakische Regierung Klage beim Europäischen Gerichtshof erhoben. Sie wenden sich gegen den Mehrheitsbeschluss der Union zur Umverteilung von Flüchtlingen. Die Dänen erklärten in einem Referendum, dass sie – trotz der globalen Herausforderung des islamistischen Terrorismus – bei Polizei und Justiz lieber auf sich allein gestellt bleiben wollen. Und in Polen verabschiedeten die neu gewählte Regierung und der Präsident in der Weihnachtszeit im Eiltempo ein Gesetz, welches die Unabhängigkeit und Funktionsweise des polnischen Verfassungsgerichts gravierend einschränkt. Hinlänglich bekannt ist bereits der Mangel an Geschwindigkeit und Fähigkeit der Griechen zur Reform eines leistungsfähigen Staatswesens, einschließlich des angemessenen Schutzes der europäischen Außengrenzen.

Keine Frage, in den kommenden Monaten geht es um die Existenz der Europäischen Union, wie wir sie heute kennen.

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Warum dieses Blog?

  
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1. Ich betrachte es als Glück, unter dem deutschen Grundgesetz zu leben. Es ist die beste Verfassung, die die Deutschen je hatten. Und auch betrachte ich es als ein Glück, dass nun – seit dem 01. Dezember 2009 – rund 500 Millionen Europäer unter der Charta der Grundrechte der Europäischen Union leben. Es ist das beste Recht, das je für 500 Millionen Europäer gemeinsam galt. Beides ist kostbar und in meinen Augen schützenswert. Ein Blick in die Welt genügt, um zu verstehen, dass diese Rechte keine Selbstverständlichkeiten sind.

 2. Die letzten Jahre – seit dem Bekanntwerden des griechischen Staatsdefizits Ende 2009 – haben den überwältigenden Handlungsbedarf zur inneren und äußeren Erneuerung der Europäischen Union sowie ihrer Weiterentwicklung deutlich werden lassen. Wenn man Veränderung will, muss man sich entscheiden, wann und wo man sich dafür am besten einsetzen kann.

 3. Ich habe eine Vorstellung davon, in welchem Europa ich leben möchte. Mehr dazu in den Artikeln, die folgen werden. Meine politischen Ansichten und Ideen finde ich in den gegenwärtigen Diskussionen nicht genügend repräsentiert.

 4. Das Internet ermöglicht in nie gekanntem Ausmaße, die Teilnahme für den Einzelnen an der politischen Diskussion. Daher dieses Blog.

Beethoven’s Neunte – eine europäische Ouvertüre

  
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Was gibt es Besseres als ein neues Blog mit Musik zu starten?

Und welches Stück wäre für einen europäischen Blog besser geeignet als Beethoven’s Neunte?

Vor gut einem Jahr spielten die Berliner Philharmoniker die Neunte an drei Abenden in Madrid. Auf wunderbare Art und Weise. „Die Konzerte selbst waren nicht nur eine musikalische, sondern auch eine europäische Feststunde: Ein deutsches Orchester mit einem britischen Dirigenten in Spanien, dazu ein multinationales Solistenensemble mit der Sopranistin Camilla Tilling (Schweden), der Altistin Nathalie Stutzmann (Frankreich), dem Bassisten Dimitry Ivashchenko (Russland) und als Gast aus Übersee der aus Kanada stammenden Tenor Joseph Kaiser.“

Wer einen Zugang zur Digital Concert Hall der Berliner hat, kann sie hier nachhören.

Auf Youtube eingestellt ist das Sylvesterkonzert des Leipzinger Gewandhausorchesters unter Riccardo Chailly:

http://www.youtube.com/watch?v=-suf9BL9xRA