Ein Blog zur weiteren Entwicklung der Europäischen Union, ein deutsches Geschwister zu A European Citizen
Am 23. Juni 2016 stimmten über 17 Millionen britische Unionsbürger für ihren Austritt aus der Europäischen Union.
Hierfür sind aus meiner Sicht die folgenden Gründe ausschlaggebend gewesen. Read more
20Freiheit, Frieden und Wohlstand für alle Europäer sind der Kern der Europäischen Idee.
Sie waren die Inspiration für die Erklärung Robert Schumans nur wenige Jahre nach Kriegsende. Der 09. Mai 1950 ist seitdem die Geburtsstunde der heutigen Europäischen Union.
Im Zentrum seiner Erklärung standen Vertrauen und Zusammenarbeit, Teilung souveräner Rechte und konkrete Schritte zum Wohle aller.
An der Attraktivität dieser Idee hat sich bis heute nichts geändert. Read more
In den Beziehungen zwischen den Völkern ist es mitunter nicht anders wie in den Beziehungen zwischen zwei Menschen: manches muss ausgesprochen werden, damit es nicht im Ungefähren bleibt. Und sei es nur, damit es für die Nachwelt festgehalten wurde.
So ist es auch mit Äußerungen von Deutschen zum möglichen Austritt der Briten aus der Europäischen Union. Read more
Gemeinsame Werte sind das Fundament der Europäischen Union. Sie sind entscheidend für den inneren Zusammenhalt der Union. Sie verbinden alle Unionsbürger. Daher sind sie gleich zu Beginn des Vertrages über die Europäische Union in Artikel 2 niedergelegt. Es sind: Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Toleranz, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Pluralismus, Gerechtigkeit, Solidarität, Gleichberechtigung, Minderheitenschutz und Nichtdiskriminierung. Die Charta der Grundrechte vertieft diese Werte und formuliert sie zu einklagbaren Grundrechten aus. Read more
London hat gewählt. Seit dem 09. Mai 2016 heißt der neue Bürgermeister Sadiq Khan. Er ist Moslem, Sohn eines pakistanischen Einwanderers, der als Busfahrer sein Geld auf Londons Straßen verdient hat. Aufgewachsen ist er mit sieben Geschwistern in einer Sozialwohnung in London. Dort ging er auf eine staatliche Schule, dort hat er studiert.
Es gibt vier Gründe, warum die Wahl von Sadiq Khan ein gutes Omen für das Referendum zum Verbleib der Briten in der Europäischen Union am 23. Juni ist.
„Soll das Vereinigte Königreich ein Mitglied der Europäischen Union bleiben oder die Europäische Union verlassen?“ So lautet die Frage, die Briten am 23. Juni in ihrem Referendum zur Europäischen Union beantworten werden. Das ist eine vergleichbar abstrakte Frage. Zweifellos hätte man sie auch persönlicher formulieren können: „Wollen Sie Bürger der Europäischen Union bleiben oder nicht?“. Das ist der eigentliche und persönliche Kern der Abstimmung für jeden Bürger. Aber was genau heißt das? Was heißt es, im 21. Jahrhundert Bürger der Europäischen Union zu sein?
Noch gut zwei Monate sind es bis zum Referendum der Briten über ihren Verbleib in der Europäischen Union. Kurioserweise erfolgt die Entscheidung nun direkt zur Halbzeit der Fußballeuropameisterschaft in Frankreich an einem Donnerstag direkt nach Austragung der Gruppenspiele. Die Umfragen signalisieren derzeit ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Austrittsbefürwortern und Austrittsgegnern. Dabei scheinen 10-20% der Bevölkerung noch nicht entschieden zu sein, auch wenn die meisten Argumente bereits auf dem Tisch liegen.
Nie zuvor in ihrer Geschichte war die Europäische Union so herausgefordert wie heute.
Gegenwärtig bedroht eine Vielzahl von sehr unterschiedlichen Ereignissen die Europäische Union und ihre Errungenschaften. Diese sind innerer und äußerer Natur. Und obwohl sie so unterschiedlich sind, sind sie teilweise miteinander verwoben, bedingen und verschärfen einander. Wer die Europäische Union bewahren und stärken will, muss zunächst diese unterschiedlichen Herausforderungen klar erkennen.
