Freiheit und Sicherheit – Ein Kommentar zur Rede des Bundespräsidenten auf der Münchner Sicherheitskonferenz

  
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Freiheit ist ein kostbares Gut. Manche sagen ohne sie sei alles nichts. Spätestens seit dem 23. Mai 1949 ist die Freiheit in Deutschland besonders geschützt, zunächst nur in Westdeutschland, seit 1990 auch im wieder vereinigten, gesamten Deutschland. Die ersten Artikel des Grundgesetzes widmen sich dem Schutz der Freiheit.

Ihre Grenzen findet die Freiheit im Schutz des Anderen: die Meinungsfreiheit wird eingeschränkt, wo sie die Persönlichkeitsrechte des Gegenübers verletzt. Dem Straftäter wird die Freiheit als Strafe für sein Verbrechen und auch zum Schutz der Allgemeinheit entzogen. Das deutsche G10-Gesetz schränkt die Freiheit der Kommunikation – genauer: das in Artikel 10 des Grundgesetzes garantierte Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis – ein. Es regelt – „zur Sicherheit des Bundes“ – das Eingreifen deutscher Nachrichtendienste in die vom Grundgesetz garantierten Freiheiten.

Und nicht zuletzt wurden um der Freiheit willen in der Menschheitsgeschichte Revolutionen begonnen und Kriege geführt.

Insofern sind Freiheit und Sicherheit untrennbar miteinander verknüpft.

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